Bundestagsabgeordnete begründen Abstimmungsverhalten - Bildet euch selbst eine Meinung

24.02.14 –

Unsere Bundestagsabgeordneten Valerie Wilms, Luise Amtsberg, Konstantin von Notz begründen im Folgenden ihre Zustimmung zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr in Mali und Afghanistan.

Liebe Freundinnen und Freunde,

gestern mussten wir im Bundestag über zwei Bundeswehr-Mandate für Auslandseinsätze abstimmen. Wir haben sowohl dem Mali-Einsatz als auch dem Mandat für Afghanistan zugestimmt.

Dem ISAF-Mandat in Afghanistan konnten wir zustimmen, weil es das von uns lange geforderte verbindliche Ende des Einsatzes festlegt. Damit kann der Einsatz in Afghanistan nach über 12 Jahren zu Ende gehen. Dieses Mandat hat uns Grüne viel Kraft gekostet, niemand hat so hart mit sich selbst gerungen wie unsere Partei. Das war oft schwierig, aber wir haben damit Debatten geführt, um die sich alle anderen Parteien gedrückt haben – obwohl sie bitter notwendig gewesen sind. Jetzt kommt es darauf an, den Übergang so zu gestalten, dass das Land ein möglichst friedliche Perspektive hat. Dazu brauchen wir auch eine kritische Evaluation, um für die Zukunft aus den Fehlern lernen zu können. 

Der Mali-Einsatz geht auf einen Beschluss der EU-Mitgliedstaaten zur Einrichtung einer europäischen Ausbildungs- und Trainingsmission zurück, nachdem in der Folge eines Militärputsches Rebellengruppen und islamistische Fundamentalisten die Kontrolle im Norden des Landes übernommen hatten. Die Mission sieht Ausbildung und Training von Gefechtsverbänden durch ausländische Ausbilder vor, um eine Rückkehr der Islamisten zu vermeiden und das Land zu stabilisieren. Die Situation ist weiter kritisch, aber die Sicherheitslage hat sich verbessert und die Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen war hoch. Dennoch erstarken die islamistischen Rebellen wieder und der Versöhnungsprozess stockt. Das waren für mich wichtige Gründe, dem Einsatz weiter zuzustimmen.

In der Anlage findet ihr umfassende Zusammenstellungen zu den beiden Einsätzen. 

Für Fragen stehen wir euch gerne zur Verfügung.

Viele Grüße 

Valerie Wilms, Luise Amtsberg, Konstantin von Notz