Haushaltssatzung 2021 verabschiedet

Defizit von 1,5 Mio. € soll nächstes Jahr ausgeglichen werden.

Wie schon in den vorbereitenden Ausschüssen, wurde auch in der Stadtverordnetenversammlung am 19.05.2021 der Haushaltsentwurf 2021 unverändert beschlossen, obwohl der Ergebnishaushalt mit einem Defizit von 1,5 Mio. € abschließt.

Gründe für das Defizit sind u.a. coronabedingte verringerte Einkommenssteueranteile, zusätzliche Belastungen aus der KiTa-Reform des Landes, einmalig erhöhte Aufwendungen für die Restrukturierung des IT-Verbundes Stormarn, die neben bisher schon defizitären kostenrechnenden Einrichtungen das Ergebnis belasten.
Angesichts dieses strukturellen Defizits, das in Zukunft auch noch durch Abschreibungen aus den großen Infrastrukturprojekten belastet wird, waren sich Die Grünen mit den anderen Fraktionen einig, dass es jetzt nicht darum gehen kann, kurzfristig und übereilt Entscheidungen zu treffen oder sich an Klein- oder Kleinstbeträgen abzuarbeiten.

Vielmehr wurde beschlossen, die Haushaltsberatungen für 2022 schon jetzt in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 10.06.2021 um 19:30 zu beginnen. Dort sollen erste Vorgaben und Eckwerte festgelegt und Prüfaufträge an die Verwaltung formuliert werden, damit nach der Sommerpause sofort fundiert auf Basis von durchgerechneten Alternativen und Fakten beraten werden kann.

Ziel sollte es sein, sowohl auf der Einnahmen- wie auch auf der Ausgabenseite vorbehaltlos zu prüfen, wie die Haushaltssituation der Stadt Reinfeld nachhaltig verbessert werden kann.

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Finanzen Fraktion